1. Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der auf der Website der Rhythm of Time GmbH https://digitrecords.com/ angebotenen Musikstücke („Production Library“).

1.2 Abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

2. Angebot und Nutzung

2.1 Der Betreiber stellt eine Auswahl von Musikstücken zum Anhören, Download und zur Nutzung bereit.

2.2 Die Musik darf ausschließlich zu den in diesen AGB genannten Bedingungen genutzt werden.

3. Kostenfreie Nutzung im linearen Fernsehen und entsprechenden Onlineangeboten der Sender

3.1 Die Nutzung der Musik in linearen Fernsehsendungen innerhalb Deutschlands ist für den Nutzer kostenfrei.

3.2 Unter linearer Fernsehnutzung ist die zeitgleiche Ausstrahlung durch deutsche Fernsehsender im klassischen Rundfunkprogramm zu verstehe

3.3 Die Musik darf darüber hinaus auch in den zur Sendung gehörenden Onlineangeboten der Sender genutzt werden (Mediathekennutzung).

4. Lizenzpflichtige Nutzung

4.1 Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere in folgenden Fällen, ist lizenzpflichtig:

Streaming-Angebote (Video-on-Demand)
Werbung (TV, Online, Kino, Radio, Social Media), ausgenommen Sendereigene Werbung.
Kinoaufführungen
Öffentliche Aufführungen außerhalb des linearen Fernsehens
Nutzung in Podcasts oder Hörfunkbeiträgen

4.2 Für diese Nutzungen ist eine gesonderte Lizenzvereinbarung mit dem Betreiber abzuschließen. Die Höhe der Lizenzgebühr wird auf Anfrage mitgeteilt.

5. Urheber- und Leistungsschutzrechte

5.1 Alle angebotenen Musikstücke sind urheberrechtlich und leistungsschutzrechtlich geschützt.
5.2 Der Nutzer erwirbt kein Eigentum an den Musikstücken, sondern lediglich ein einfaches Nutzungsrecht im Umfang dieser AGB bzw. einer gesonderten Lizenzvereinbarung.

6. Pflichten des Nutzers

6.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die Musikstücke nur im Rahmen der eingeräumten Rechte zu verwenden.

6.2 Jede unberechtigte Nutzung kann zivil- und strafrechtliche Konsequenzen haben

6.3 Bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen behalten wir uns rechtliche Schritte vor. Zudem kann der Zugriff auf das Portal eingeschränkt oder dauerhaft entzogen werden. Bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen behalten wir uns rechtliche Schritte vor. Zudem kann der Zugriff auf das Portal eingeschränkt oder dauerhaft entzogen werden.

7. Haftung

7.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.2 Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Sitz des Betreibers.

8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

PERIPETEIA 2

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